Stadtrecht

Systematische Inhaltsangabe Inhaltsübersicht alphabetisch

I. Gemeindeverfassung und allgemeine Verwaltung

• Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (GdeVerfRS) vom 05.05.08
• Satzung der Stadtsparkasse Weiden i.d.OPf. (SpkS) vom 11.03.96
• Satzung des "Zweckverbandes Sparkasse Oberpfalz Nord" vom 21. Juli 2005
• Satzung des Stadtjugendamtes Weiden i.d.OPf. (StadtjugendamtsS) vom 18.04.96
• Satzung über die Kommunalstatistik der Stadt Weiden i.d.OPf. (StatS) vom 31.03.09
• Satzung über die Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Weiden i.d.OPf. - Informationsfreiheitssatzung (InfoS)

II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1. Feuersicherheit

• Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.10.84
• Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.02.05
• Anlage I zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf.
• Anlage II zur Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Weiden i.d.OPf.

2. Öffentliche Gesundheit

• Verordnung über das Leichenwesen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (LeichenV) vom 05.02.82
• Verordnung über das Wasserschutzgebiet für die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 24.10.01
• Satzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigungsanstalt Rothenstadt vom 23.07.70
• Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das freie Umherlaufen von Hunden (Hundeanleinverordnung - HAV - ) vom 20.11.00
• Gebührensatzung des Zweckverbandes für die Tierkörperbeseitigung in der nördlichen Oberpfalz

3. Öffentliche Reinlichkeit

• Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter vom 20.12.82
• Anlage zu § 5 Buchst. a der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
• Satzung über die Straßenreinigung (StraßenreinigungsS) vom 19.12.79
• Anlage zu § 2 Abs. 2 der StraßenreinigungsS (Straßenverzeichnis)
• Satzung für die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr vom 19.12.79
• Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Abfallwirtschaftssatzung) vom 31.01.91
• Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 16.12.91
• Anlage zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf.
• Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für die Benutzung seiner Abfallentsorgungsanlagen vom 03.11.82
• Anlage zu § 2 Abs. 1 Satz 3 der vorgenannten Satzung
• Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14.12.2005 (RABl OPf. S. 93), zuletzt Geändert durch Satzung vom 02.05.2008 (RABl OPf. S. 50)
• Verbandssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf vom 21.08.07
• Satzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wir kungskreis des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf vom 02.08.93 - Kostensatzung -
• Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.OPf. (Entwässerungssatzung) vom 29.03.06
• Satzung zur Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Entwässerungseinrichtung vom 01.10.85 (gültig ab 01.01.2008)
• Satzung zur Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (gültig bis 31.12.2007)
• Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom 02.12.81

4. Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen

• Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Nummerierung der Gebäude im Stadtkreis Weiden i.d.OPf. (Straßennamen- und Hausnummernsatzung) vom 26.10.81
• Verordnung über die Parkgebühren im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.11.06
• Satzung über die Benutzung des Parkhauses "Allee-Garage" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 02.09.94
• Satzung über die Benutzung des Parkhauses "Friedrich-Ebert-Straße" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 17.04.96
• Satzung über die Benutzung des Parkhauses "Naabwiesen" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.07.97
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Parkhäuser "Allee-Garage", "Friedrich-Ebert-Straße" und "Naabwiesen" der Stadt Weiden i.d.OPf.
• Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes vom 01.04.81
• Gebührenverzeichnis gemäß § 11 Abs. 2 der Satzung über die Benutzung öffentlichen gemeindlichen Verkehrsgrundes

5. Natur- und Umweltschutz

• Verordnung über die Bekämpfung des Lärms in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 16.03.08
• Gemeindeverordnung zum Schutze von Naturdenkmalen in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.69
• Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.61
• Anlage zu § 2 Abs. 2 der Verordnung über den Schutz von Landschaftsteilen im Gebiet der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 01.08.69
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Nasswiese nördlich Neunkirchen" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Feuchtbiotop im Weidingbachtal" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Waldnaabschleife" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Quellgebiet östlich Matzlesrieth" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Almesbachtal" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Hangwald südlich Latsch" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände nördlich Neunkirchen" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestände bei Mallersricht" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Gehölzbestand im Bachtal westlich Neunkirchen" vom 20.11.01
• Verordnung über die geschützten Landschaftsbestandteile "2 Feuchtflächen im Waldnaabtal" vom 20.11.01
• Verordnung über das Naturdenkmal "Quellsumpf bei Muglhof" vom 20.11.01
• Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Erlenauwaldreste östlich Matzlesrieth" vom 20.11.01
• Verordnung über den Schutz des Bestandes an Bäumen (Baumschutzverordnung) der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 08.03.93

6. Sonstiges

• Verordnung über öffentliche Anschläge in der Stadt Weiden i.d.OPf.
• Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Weiden i.d.OPf. (Sicherheitsbeiratssatzung - SichBS) vom 18.12.2007

III. Gewerbewesen, Märkte und marktähnliche Einrichtungen

• Gemeindeverordnung über den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 04.06.84
• Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxis in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Taxitarifordnung) vom 01.04.08
• Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. über das Volks- und Schützenfest und das Frühlingsfest (Festverordnung) vom 24.09.2008
• Satzung über das Abhalten von Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktsatzung)
• Anlage zur Satzung über das Abhalten von Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktsatzung)
• Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Märkten in der Stadt Weiden i.d.OPf. (Marktgebührensatzung) vom 24.11.1992 in der Fassung vom 31.07.2008
• Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen sowie über Ladenschlussregelungen in der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 20.12.05
• Fleischhygiene-Gebührensatzung vom 26.04.05
• Satzung über die Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme des Veterinäramtes der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 14.11.90

IV. Wirtschaftliche Unternehmen

• Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Weiden i.d.OPf. "Stadtwerke Weiden i.d.OPf." vom 24.06.2008  650
• Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss sowie dessen Nutzung in Mitteldruck (ABAAN-MD) der Stadtwerke Weiden i.d.OPf.
• Ergänzende Bedingungen der Stadtwerke Weiden i.d.OPf. zur Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Gasversorgung (EB ND und MDy)
• Allgemeine Grundversorgungsbedingungen Gas (AGBG) der Stadtwerke Weiden i. d. OPf.
• Preise der Grundversorgung der Stadtwerke Weiden i.d.OPf. für die Versorgung mit Erdgas gültig ab 01. Oktober 2008
• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage (WasserabgabeS) der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 19.05.82
• Satzung einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS zur WAS) der Stadt Weiden i. d. OPf. vom 25.11.91
• Satzung für die öffentliche Wasserversorgungsanlage des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe vom 28.12.81
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Muglhofer Gruppe vom 28.12.81
• Krankenhaus Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Klinikum Weiden" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 21.11.05
• Verkehrslandeplatz Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf. vom 09.03.73
• Anlage "Sicherheitsbestimmungen" zu Teil II Nr. 5 zur Benutzungsordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden i.d.OPf.
• Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch vom 01.04.98
• Anlage 1 - Gebührenbemessung - zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden-Latsch
• Anlage 2 zu der Gebührenordnung für den Verkehrslandeplatz Weiden- Latsch

V. Kultur

• Satzung über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben der Heimatpfleger der Stadt Weiden i.d.OPf.
• Satzung zur Verleihung der Max-Reger-Medaille (Max-Reger-MedaillenS) vom 20.02.06
• Satzung für die Bürgermedaille der Stadt Weiden i.d.OPf. (BürgermedaillenS) vom 23.05.77
• Satzung über die Benutzung der Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 04.08.82
• Satzung über die Benutzungsgebühren (Schulgeld) für den Besuch der Städt. Musikschule der Stadt Weiden i.d.OPf.

VI. Sonstige öffentliche Einrichtungen

1. Friedhöfe

• Friedhofssatzung der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 26.11.87
• Satzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.OPf. vom 27.10.87

2. Bäder

• Haus- und Badeordnung für die Weidener Thermenwelt
• Eintrittspreise und Öffnungszeiten für die Benutzung der Weidener Thermenwelt (WTW) der Stadt Weiden i. d. OPf. ab 01.01.05
• Badeordnung für die Freizeitanlage "städt. Freibad" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 29.08.85

3. Freizeitzentrum

• Benutzungsentgelte für die Eissportanlage an der Raiffeisenstraße der Stadt Weiden i.d.OPf. ab 01.07.2008
• Haus- und Eislaufordnung für das Eisstadion Weiden i.d.OPf.

4. Grünanlagen

• Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen der Stadt Weiden i.d.OPf. (Grünanlagensatzung) vom 24.07.78

5. Rettungswesen

• Verbandssatzung f. d. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i.d.OPf.
• Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Weiden i.d.OPf. vom 13.10.05

6. Regionalbibliothek

• Satzung über die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 26.02.97
• Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Regionalbibliothek Weiden i.d.OPf. vom 01.01.2006

7. Kinderhaus "Tohuwabohu"

• Satzung über den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf. vom 18.04.96
• Satzung über die Gebühren für den Besuch des Kinderhauses "Tohuwabohu" der Stadt Weiden i.d.OPf.

8. Städt. Sporthallen und Schulsportplätze

• Satzung über die Benutzung der städtischen Sporthallen und Schulsportplätze vom 13.02.07
• Verordnung der Stadt Weiden i.d.OPf. für die Durchführung von Veranstaltungen in Weidener Sportanlagen (Sportanlagen-Verordnung - SV)

9. Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB)

• Benutzungsordnung für den Zentralen Omnibusbahnhof Weiden i.d.OPf. (ZOB)

10. Mehrzweckhalle

• Entgeltregelung für die Mehrzweckhalle der Stadt Weiden i.d.OPf. (Am Langen Steg 17) gemäß Stadtratsbeschluss vom 18.05.2011

Bau- und Wohnungswesen

• Satzung über besondere Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Altstadtbereich der Stadt Weiden i.d.OPf. und zum Schutz des historischen Stadtbildes vom 10.03.08 - Baugestaltungssatzung
• Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und die Genehmigungspflicht Inbesonders schutzwürdigen Gebieten (Satzung über Werbeanlagen) vom 10.03.2008 - Werbeanlagensatzung
• Satzung zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes in Weiden i.d.OPf. vom 08.02.77
• Satzung zur förmlichen Festlegung eines Ergänzungsgebietes zu dem seit 15.02.1977 förmlich festgelegten Sanierungsgebiet in Weiden i.d.OPf. vom 01.07.1977
• Satzung zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes in Weiden i.d.OPf. (Sanierung II) vom 15.06.84
• Satzung zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes in Weiden i.d.OPf. (Sanierung III) vom 15.06.84
• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Wohngebiet Stockerhut" vom 02.11.01
• Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes in Weiden i. d. OPf. (Sanierung "Altstadt IV") vom 01.04.99
• Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken im Erbbaurecht vom 18.05.92
• Richtlinien für die Bewilligung städt. Haushaltsmittel zur Errichtung oder zum Erwerb von Familien- und Kaufeigenheimen, Eigentums- und Kaufeigentumswohnungen vom 23.06.80
• Richtlinien für die Bewilligung städt. Mittel zur Förderung des Mietwohnungsbaus

VIII. Finanzwesen

1. Gemeindeabgaben

• Hebesatzung
• Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Weiden i.d.OPf. (HundesteuerS) vom 01.12.80
• Satzung der Stadt Weiden i. d. OPf. für die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS) vom 10.04.81
• Satzung für die Erhebung der Erschließungsbeiträge der Immissionsschutzanlage im Baugebiet "Steinige Äcker" vom 26.11.97
• Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen (Ausbaubeitragssatzung - ABS -) vom 29. Juli 2008
• Satzung für die Erhebung eines Straßenausbaubeitrages - Gültig bis einschl. 15.08.08
• Satzung zur Ausdehnung des Geltungsbereiches der Satzung für die Erhebung eines Ausbaubeitrages vom 08.03.85
• Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c - BauGB vom 17.07.03
• Anlage zu § 2 Abs. 3 der Satzung der Stadt Weiden i.d.OPf. zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB

2. Verwaltungskosten

• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Weiden i.d.OPf. (Kostensatzung) vom 18.12.01
• Kommunales Kostenverzeichnis (Anlage zur Kostensatzung gemäß § 2 Abs. 1 KostenS) vom 06.07.81

3. Stiftungen

• Satzung für die Simultane Hospitalstiftung vom 23.12.86
• Satzung für die Protestantische Armen- und Krankenstiftung vom 23.12.86
• Satzung für die Simultane Altalmosenstiftung vom 23.12.86

Anhang

• Geschäftsordnung für den Stadtrat Weiden i.d.OPf.
• Mitglieder des Stadtrates
• Übersicht über die Besetzung der Ausschüsse
• Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss
• Geschäftsordnung für den Naturschutzbeirat vom 28.11.07
• Sportförderrichtlinien der Stadt Weiden i.d.OPf.